| Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1.9.08
1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen
gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung
unsererseits.
2. Angebot Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich. Dieser Internet-Katalog verliert mit
Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung Die Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen von Hartmann Design sind im Bestellformular näher
ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es
bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für
eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
4. Lieferzeiten Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von
14 Tagen nach Zahlungseingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung
nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g.
Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist
mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf
hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom
Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir
als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte
Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden
sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der
Firma Hartmann Design vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. R Ü C K G A B E B E L E H R U N G
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Hartmann Design Dr. Hans-Jörg Hartmann Röhrenbach-Ring 34
85617 Assling Tel. 08092 8525666 Fax 08092 8525667 e-mail:
hdesign@t-online.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder es Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
6. Gewährleistung Hartmann Design gewährleistet, daß die
verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften
hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese
innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet
werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung
für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Auslieferung. Bei
Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder
die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte
Ware verändert. Hartmann Design hat während der Gewährleistungspflicht das
Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener
Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder
Minderung. Es gilt § 476a BGB.
7. Datenschutz Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33
(BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Daten werden ausschließlich
zur Abwicklung einer Bestellung verwendet. In diesem Zusammenhang können
sie auch an Unterlieferanten geschickt werden.
8. Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide
Teile ist der Sitz von Hartmann Design. Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
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